Donnerstag, 15. Dezember 2005 08:55

Solidaritätskundgebung Frizzi Au

Solidaritätskundgebung für die Anrainerinnen und Anrainer des Motorsportzentrums Frizzi Au - Im Südtiroler Landtag wird in dieser Woche im Rahmen das Haushaltsgesetzes auch ein Teil der Finanzierung des berühmt-berüchtigten Motorsport- und Fahrsicherheitszentrums in der Frizzi Au behandelt. Aus inoffiziellen Gesprächen wissen wir, dass es vielen Abgeordneten nicht gut dabei gehen wird. Immerhin werden sie Gelder für ein Projekt genehmigen, welches die bereits heute schwer belasteten Menschen in Hirschen noch stärker belasten wird – und das vor allem, damit ein paar Leute ihrem Motorsport nachgehen können.

Um diesen Abgeordneten den Rücken zu stärken und vor allem aus Solidarität mit den Menschen in Hirschen veranstaltet die Initiative „Retten wir die Frizzi Au“ am Freitag von 12.45 bis 13.15 am Landhausplatz eine kleine Solidaritätskundgebung, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind.

Zugleich möchte die Initiative auch zur angekündigten Obstruktion im Landtag Stellung nehmen: Es ist an sich Aufgabe des Hohen Hauses, für die Menschen in diesem Lande zu arbeiten. Wenn aber im Hohen Haus Entscheidungen anstehen, die das Wohlbefinden und die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern bedrohen, so wird eine Behinderung des Arbeitens durch Obstruktion zu einer Notwehr-Maßnahme. Deshalb stellt sich die Initiatve „Frizzi Au“ in dieser speziellen Konstellation hinter jene Abgeordneten, die zum Mittel der Obstruktion greifen und so versuchen, Schaden von Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.

Aus inoffiziellen Quellen wurde bekannt, dass manche Abgeordnete einen realistischen Minimalkonsens anstreben. Dieser würde die Landesregierung zwingen, gemeinsam mit den betroffenen Anrainern sofort am Projekt Einschränkungen und Verbesserungen vorzunehmen, und zwar im Ausmaß von 20 Prozent der Gesamtkosten. Denn in diesem Rahmen sind bis zu einem gewissen Grad Verschiebungen möglich, ohne dass deshalb das gesamte Projekt zurückgewiesen werden muss (Art. 37/LG 6/17.06.1998 bzw. Art. 2. „Besondere Vergabebedingungen für öffentliche Bauarbeiten“).

Die Initiative „Retten wir die Frizzi Au“ appelliert an die Abgeordneten im Südtiroler Landtag, eine weise Entscheidung zu treffen!

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