Dienstag, 06. Juli 2010 10:48

LR Widmann erklärt Demokratie

LR Widmann/Demokratieverständnis - Der Dachverband für Natur- und Umweltschutz weist die von LR Widmann getätigten Aussagen zum Demokratieverständnis der Einbringer der letztjährigen Volksabstimmung entschieden zurück.
Mit großer Verwunderung hat der Dachverband für Natur- und Umweltschutz feststellen müssen, dass auf eine gestern ausgesandte Pressemitteilung des Dachverbandes zu den neuesten Entwicklungen rund um die Pistenverlängerung des Bozner Flugplatzes in der Tageszeitung Dolomitenin erster Linie die Reaktion von LR Thomas Widmann abgedruckt war. Völlig befremdlich waren für den Dachverband für Natur- und Umweltschutz aber die demagogischen Aussagen von LR Widmann zur letztjährigen Volksabstimmung und dem Demokratieverständnis der Einbringer.

Der Ausgang der Volksabstimmung zugunsten eines Verbotes der öffentlichen Finanzierung war selbst für uns mit über 80% Zustimmung überraschend hoch. Gescheitert ist die Volksabstimmung an dem unerhört hohen Quorum von 40%, und dies denkbar knapp mit nur ca. 1,8%. Einem Quorum, das die Partei des LR Widmann festgesetzt hat und an dem sie eisern festhält, eben gerade um mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung mit möglichst hohen Einstiegshürden in Südtirol möglichst im Keim zu ersticken. Von den knapp 150.000 teilnehmenden Wahlberechtigten auf die "Meinung der Mehrheit der Südtiroler" zu schließen ist nicht nur unpassend, sondern schlichtweg falsch. Wäre man innerhalb der Landesregierung an einer echten demokratischen Entscheidung interessiert gewesen, hätte man das Volk aktiv zur Teilnahme an der Volksabstimmung eingeladen und nicht durch die konzertierte Verbreitung von Horrorszenarien verunsichert und abgeschreckt. Dieses "Demokratieverständnis" der Südtiroler Politik liegt uns tatsächlich fern!

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